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Der Schein trügt. Eine Expedition in die Rätsel des Geldes
„Mehr Demokratie oder mehr zahlen?“ fragte das Kompetenznetz Bürgerhaushalt vor einigen Wochen etwas ketzerisch. Ein immer größerer Teil der gesellschaftlichen Entscheidungen wird vorrangig wirtschaftlichen Überlegungen unterworfen. Politiker auf allen Ebenen werden zu Getriebenen der Banken und Ratingagenturen. Bundeskanzlerin Merkel spricht gar von der Notwendigkeit einer „marktkonformen Demokratie“. Höchste Zeit also, [...]
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100 Jahre Sparsamkeit oder Wettstreit um politische Alternativen?
Wie kann man unser zentrales volkswirtschaftliches Problem, die überbordende Verschuldung der öffentlichen Haushalte auf allen Ebenen, lösen? Das ist die Kernfrage auf die die politisch Verantwortlichen Wuppertals in den nächsten Wochen und Monaten zumindest eine Teilantwort finden müssen.
Unsere Leseempfehlung
Was Sie sofort tun können. Zehn Empfehlungen.
Immer mehr Menschen haben das sichere Gefühl, dass die gesellschaftlichen Verhältnisse immer mehr aus dem Ruder laufen und die Politik keine angemessenen Lösungen für die sich auftürmenden Probleme zu bieten hat. FAZ.NET, das Online-Portal der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, empfahl seinen Lesern deshalb am 29.12.2010: Beginnen Sie, einfache Fragen zu stellen; hören Sie auf, Europapolitikern zu glauben; [...]
Der Schein trügt. Eine Expedition in die Rätsel des Geldes
„Mehr Demokratie oder mehr zahlen?“ fragte das Kompetenznetz Bürgerhaushalt vor einigen Wochen etwas ketzerisch. Ein immer größerer Teil der gesellschaftlichen Entscheidungen wird vorrangig wirtschaftlichen Überlegungen unterworfen. Politiker auf allen Ebenen werden zu Getriebenen der Banken und Ratingagenturen. Bundeskanzlerin Merkel spricht gar von der Notwendigkeit einer „marktkonformen Demokratie“. Höchste Zeit also, [...]
Wer ist denn eigentlich für die Sicherung unserer Demokratie zuständig?
“Wenn niemand die Demokratie für seine eigene Angelegenheit hält, hat sie sich schon erledigt,” schreibt Harald Welzer, Direktor am Kulturwissenschaftlichen Institut in Essen. Der Primat des Staatlichen und mit ihm der Vorrang, der demokratischen Verfahren und rechtsstaatlichen Prinzipien vor allem anderen zukam, verschwinde gerade vor aller Augen. Immer größere gesellschaftliche Gestaltungsbereiche würden aus dem Handlungsfeld der Politik [...]
Veranstaltung zum Stärkungspakt Stadtfinanzen: Schierlingsbecher oder historische Chance?
Was lange absehbar war, trat im November 2011 ein: Das Eigenkapital der Stadt Wuppertal war kommplett aufgezehrt. Die Bilanz wies ein sattes Minus von 8,3 Millionen Euro aus. Damit war unsere Stadt praktisch pleite. Doch am 09.12.2011 trat das “Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen” (Stärkungspaktgesetz) in Kraft.
Stärkungspakt Kommunalfinanzen und Bürgerhaushalt: Was interessiert die Bürger?
Wuppertal kann nicht selbst darüber entscheiden, ob es am Stärkungspakt teilnehmen will, sondern wurde per Landesgesetz zwangsverpflichtet. Die 72 Millionen Euro, die unsere Stadt 5 Jahre lange bekommen soll, haben einen hohen Preis und es ist wichtig, dass die WuppertalerInnen frühzeitig darüber informiert sind, was auf sie zukommt.
Mehr Demokratie oder mehr zahlen? Die Lüge von der Systemrelevanz
Dr. jur. Elmar Schulze, der frühere Kämmerer der Stadt Wuppertal, kommentierte im Januar 2010 in der Westdeutschen Zeitung die desolate Finanzlage der Kommunen: “Führende Bankmanager haben, zum Teil unter Aufsicht staatlicher Vertreter in den Gremien, durch unverantwortliche Geldgeschäfte – “Zocken” – Milliarden in den Sand gesetzt. Ihnen wurde mit hohen Mrd.-Beträgen geholfen mit der Begründung, diese Banken [...]
Am Rande
- Die Landesregierung möchte die Auswirkungen des Stärkungspaktes am Beispiel von Wuppertal untersuchen. Dazu mehr in der Westdeutschen Zeitung. #
- Unter der Schirmherrschaft des Bundesinnenministeriums startet im November ein Wettbewerb nach amerikanischem Vorbild: Apps für Deutschland. Mehr dazu und zu aktuellen Open-Data-Entwicklungen auf evangelisch.de. #
- Den Bundeshaushalt visualisieren, analysieren und kommentieren kann man jetzt unter http://bund.offenerhaushalt.de/. Das nicht-kommerzielle Projekt wird von dem gemeinnützigen Verein Open Data Network betrieben. #
- Kooperationstagung der Stiftung MITARBEIT und der Ev. Akademie Loccum vom 24.-26.10.2010 in Loccum am Steinhuder Meer. http://www.mitarbeit.de/programm_loccum_100.html #
Herzlich Willkommen beim Bürgerhaushalt Wuppertal
Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt will nicht die Speerspitze des Bürgerprotests gegen potentielle kommunale Haushaltskürzungen sein. Stattdessen will es einen Prozess befördern, der eine konstruktive und fruchtbare Auseinandersetzung über die anzustrebenden Ziele und die zu treffenden Entscheidungen ermöglicht. (weiterlesen…)
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