Bürgerbeteiligung bei Haushalt und Stadtentwicklung – Was macht Wuppertal jetzt anders und was können die BürgerInnen tun?

Die Stadtverwaltung erarbeitet derzeit mit der Agentur Scholz & Friends eine Strategie zur Entwicklung der Stadt bis zum Jahr 2025 unter dem Claim „Wuppertal – macht was anders“. „Ergebnisse werden der Öffentlichkeit Ende 2013 präsentiert“ heißt es auf der Webseite der Stadt.Die BürgerInnen sollen in Arbeitsgruppen und via Online-Portal einbezogen werden. Sowohl die Wuppertaler Rundschau als auch die Westdeutsche Zeitung befragten ihre LeserInnen dazu. Die Einschätzungen waren überwiegend negativ.

In der Kämmerei arbeitet man zeitgleich mit Unterstützung der Agentur Ontopica an einem Bürgerbeteiligungsverfahren zur Aufstellung des kommenden Haushalts. Im Juni soll dazu ein Onlineportal freigeschaltet werden. Die BürgerInnen wurden in vorbildlicher Weise dazu eingeladen, Vorschläge für die Gestaltung des Beteiligungsverfahrens zu machen. Sowohl in einem Workshop in der Citykirche als auch via Online-Forum wurden zahlreiche Vorschläge eingereicht. Bisher gab es kein Feedback zur Auswertung der Vorschläge. Weder Verwaltung noch Politik haben sich bisher zum Vorschlag des Kompetenznetz Bürgerhaushalt geäußert, einen dauerhaften, offenen Beirat nach Münsteraner Vorbild einzurichten, in dem Verwaltung, Politik und interessierte Bürger gemeinsam das Beteiligungsverfahren entwickeln und steuern.

Höchste Zeit also, offene Fragen im Rahmen einer Podiumsdiskussion zu klären. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger deshalb am 04. Juni um 19:00 Uhr herzlich in die VHS in Elberfeld, Auer Schulstraße 20, ein. Folgenden Kernfragen wollen wir an diesem Abend nachgehen:

1. Was plant die Stadt und warum? (Prozesse, zeitliche Abläufe, Entscheidungswege, Ziele)

2. Was sind die Aufgaben der externen Dienstleister? (Aufgabenteilung, Kompetenzen)

3. Was ist die Rolle der Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozessen? Auf dem Podium stehen Rede und Antwort:

  • Norbert Dölle, Ressortleiter Finanzen, Stadt Wuppertal
  • Christoph Okpue, Geschäftsführer, ontopica GmbH
  • Dr. Johannes Slawig, Stadtdirektor, Stadt Wuppertal

Wie immer werden wir den Bürgerinnen und Bürgern reichlich Gelegenheit geben, Ihre Fragen und Anliegen zu Gehör zu bringen.

Materialien:

Auf dem Weg zu Wuppertal 2025 Überblick über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit und Ausblick auf die nächsten Schritte

Wuppertal 2025: „Wuppertal macht was anders“, Ankündigung auf der Webseite der Stadt

OB Jung nimmt Stellung zu „Wuppertal macht was anders“, Bericht auf njuuz.de

„Wuppertal macht was anders.“ Ist das ein guter Slogan, um die Stadt voranzubringen? Umfrage von WZ-Newsline

Kurzprotokoll Workshop Bürgerbeteiligung am Haushalt, Citykirche, 02. März 2013

Bürgerbeteiligung aber wie? Die Vorschläge der BürgerInnen zur Gestaltung des Beteiligungsverfahrens am Haushalt.

Ausschreibung des Beteiligungsverfahrens durch die Verwaltung (Anlage 1 Aufgabenbeschreibung und Anlage 2 Zeitplan)

Die Gemeinde sind wir! Bürger gestalten ihre Zukunft. alpha-Forum City zeigt, wie BürgerInnen Einfluß nehmen können.

Bürgerbeteiligung konkret. Kriterien dialogischer Politik: Inklusion, Quality, Effektivität & Empowerment

Stadtmarketingkonzept Wuppertal 2004, Artikel aus der Zeitschrift Absatzwirtschaft, 1989

Leitlinien der Wuppertaler Stadtentwicklung 2015