Strategie des HSK

Kämmerer Dr. Slawig hat angekündigt, etwa die Hälfte der Sparvorschläge, die ohne Zustimmung des Stadtrats durch die Verwaltung umgesetzt werden können, baldmöglichst umzusetzen und entsprechende Planansätze in den Entwurf des Haushaltsplanes aufzunehmen. Weiterlesen …

Die Energiepreise sind aktuell auf einem relativ niedrigen Niveau. Gibt es einen Plan, im Falle einer Verdopplung oder Verdreifachung der Energiepreise energieintensive Einrichtungen, wie z. B. Bäder, komplett zu schließen? Falls ja, ab welchem Energiepreisniveau sind diese Maßnahmen vorgesehen? Weiterlesen …

Sie machen deutlich, dass Sie Bund und Land nach Verabschiedung des rigiden kommunalen Sparprogramms in der Pflicht sehen, ihre Beiträge zur Konsolidierung des kommunalen Haushalts zu leisten. Welche Konsolidierungsbeträge plant die Stadt seitens Bund und Land über die nächsten 5 Jahre ein? Weiterlesen …

Das HSK, das Wuppertal auf Drängen der Bezirksregierung erstellen soll, wird „nicht genehmigungsfähig“ sein, weil es nicht dazu führt, dass der Wuppertaler Haushalt innerhalb von 5 Jahren ausgeglichen sein wird, wie es das Gesetz vorsieht. Weshalb ist es sinnvoll, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen, das den Haushalt nicht sichert und deshalb nicht genehmigungsfähig ist? Weiterlesen …