Veranstaltungen

Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt wird sich auch im Jahre 2013 für mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung bei haushalts- und stadtentwicklungspolitischen Angelegenheiten in Wuppertal einsetzen. Die drohende Kürzung der Landeszuschüsse beim „Stärkungspakt“, der Eigenkapitalverzehr bei GWG und WSW sowie die geplanten Aktivitäten der Stadt beim Livestreaming der Ratssitzungen, bei der frühzeitigen Bürgerbeteiligung an der Aufstellung des Haushalts sowie die Wuppertaler Beteiligung  im „eGovernment-Erprobungsraum Rheinland“ sind nur eine Auswahl der Themen, die soweit Interesse besteht, im laufenden Jahr aufgegriffen werden können. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Weiterlesen …

Am 10. November findet in der Gesamtschule Barmen eine ganztägige Veranstaltung zur Umsetzung von Open Government in Kommunen statt. „Wir müssen einen neuen Anlauf nehmen, unsere Demokratie zu vitalisieren,“ sagte NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Mitte September in Ihrer Regierungserklärung. Weiterlesen …

„Mehr Demokratie oder mehr zahlen?“ fragte das Kompetenznetz Bürgerhaushalt vor einigen Wochen etwas ketzerisch. Ein immer größerer Teil der gesellschaftlichen Entscheidungen wird vorrangig wirtschaftlichen Überlegungen unterworfen. Politiker auf allen Ebenen werden zu Getriebenen der Banken und Ratingagenturen. Bundeskanzlerin Merkel spricht gar von der Notwendigkeit einer „marktkonformen Demokratie“. Höchste Zeit also, die Rolle des Geldes in unserer Gesellschaft einmal genauer zu betrachten. Können wir unsere Demokratie stärken indem wir wieder die Macht über das Geld zurückgewinnen?“ Weiterlesen …

Was lange absehbar war, trat im November 2011 ein: Das Eigenkapital der Stadt Wuppertal war kommplett aufgezehrt. Die Bilanz wies ein sattes Minus von 8,3 Millionen Euro aus. Damit war unsere Stadt praktisch pleite. Doch am 09.12.2011 trat das „Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen“ (Stärkungspaktgesetz) in Kraft. Weiterlesen …

Wuppertal kann nicht selbst darüber entscheiden, ob es am Stärkungspakt teilnehmen will, sondern wurde per Landesgesetz zwangsverpflichtet. Die 72 Millionen Euro, die unsere Stadt 5 Jahre lange bekommen soll, haben einen hohen Preis und es ist wichtig, dass die WuppertalerInnen frühzeitig darüber informiert sind, was auf sie zukommt. Weiterlesen …

Am Samstag, 12. November 2011, findet in der Gesamtschule in Wuppertal-Barmen, Unterdörnen 1, von 09:30-18:30 Uhr eine regionale  Tagung zu den Themen Offene Verwaltung (Open Government), Open Data, Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt statt. Alle BürgerInnen aus NRW und darüber hinaus, mit Interesse an mehr Transparenz und mehr Beteiligungsmöglichkeiten an politischen Prozessen sind herzlich willkommen. Ganz besonders eingeladen sind auch diejenigen, die durch ehrenamtliches Engagement Verantwortung für ihr Gemeinwesen übernehmen. Die Teilnahme ist kostenfrei. Weiterlesen …

Das Kompetenznetzwerk Bürgerhaushalt Wuppertal lädt herzlich ein zur Podiumsdiskussion „Was wollen die Bürger?“ am Dienstag, 11.10.2011 um 19:00 Uhr in der Färberei in Wuppertal-Barmen, Stennert 8 (> Anfahrt). Wir fragen:  Was erwarten die Bürger Wuppertals von einem Bürgerbeteiligungsverfahren zur Haushaltsaufstellung? Was planen Politik und Verwaltung? –

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Veranstaltung der Heinrich Böll-Stiftung am 01.04.2011, 16:00-19:00 Uhr  in der Alten Feuerwache. Viele Kommunen befinden sich in der Vergeblichkeitsfalle, laufen Gefahr sich zu überschulden. Mit einem Bürgerhaushalt und der damit vereinbarten Rechenschaftslegung über den Umgang mit den Vorschlägen der BürgerInnen, kann eine neue Qualität der Beteiligung erreicht werden. Wäre dies ein möglicher Lösungsweg oder nur ein Ablenkungsmanöver gegenüber den eigentlichen Ursachen? Weiterlesen …

Am 3. und 4. Dezember trifft der Arbeitskreis Bürgerbegehren von Mehr Demokratie e.V. zu einer zweitägigen Veranstaltung in Wuppertal zusammen. Wichtige Diskussionen und Entscheidungen stehen an. Insbesondere geht es um die Kooperation von Mehr Demokratie mit den Forschungsstellen für Bürgerbeteiligung an den Universitäten Marburg und Wuppertal und die nähere Ausgestaltung der Zusammenarbeit.

Am Samstag geht es unter anderem um:
Doppik und Kameralistik in Kommunalhaushalten und der Kostendeckungsvorschlag für Bürgerbegehren (12.15 Uhr)
Leitfaden für den Umgang von Politik und Verwaltungen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (15.00 Uhr)

Datum und Ort:
03.-04. Dezember 2010
Freitag 11:30 Uhr – Samstag 17:00 Uhr
in Wuppertal
Universität Wuppertal, Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung, Fuhlrottstraße, Gebäude I, 13. Etage, Raum 55

Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren, um mitzuhelfen, die schwierigen Probleme unserer Stadt zu lösen, dürfen natürlich auch beim Ehrenamtstag im Historischen Zentrum nicht fehlen. Dieser Ort ist dafür besonders geeignet, weil er gleichzeitig auf das große, vielfältige und äußerst fruchtbare bürgerschaftliche Engagement der Bürger dieser Stadt in den letzten 200 Jahren verweist. Weiterlesen …