Stichwort: Bürgerbudget

Die Planung und Durchführung der Bürgerbeteiligung an der Aufstellung des Wuppertaler Kommunalhaushalts wird in diesem Jahr vom EU-Projekt EMPATIA (engl. „Enabling Multichannel Participation Through ICT Adaptations“) begleitet und finanziert. Ziel ist es, ein Modellverfahren für bessere Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung zu entwickeln. Wuppertal ist die einzige deutsche Pilotkommune, die dabei sein darf. Am Projekt arbeiten verschiedene europäische Kommunen, wissenschaftliche Einrichtungen und Agenturen. Die Federführung für die Umsetzung vor Ort liegt bei der Stabsstelle für Bürgerbeteiligung der Wuppertaler Stadtverwaltung.

Drei Bausteine: Bürgerbudget, Dialog und Information

Im Projekt Bürgerbudget werden konkrete Mitgestaltungsmöglichkeiten am kommunalen Haushalt geschaffen. In einem zweiphasigen Prozess können Vorschläge für Dienstleistungen und Anschaffungen, die im Zuständigkeitsbereich der Stadtverwaltung liegen, abgegeben werden. Dafür werden im kommunalen Haushalt 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Durch Beiträge Dritter wird dieser Betrag um 50.000 Euro aufgestockt. Die Vorschläge des Bürgerbudgets sollen gemeinwohlorientiert sein und mittelfristig im Rahmen des Doppelhaushaltes umsetzbar sein. Die beliebtesten Projekte werden im Haushaltsplan berücksichtigt. Vom 3. – 24. Mai 2017 können über das Beteiligungsportal Projektideen eingereicht und bis zum 31. Mai auch bewertet werden.

Die Webseite BÜRGERBUDGET WUPPERTAL dient als Transparenz- und Beteiligungsplattform. Zusätzlich sind Bürgerwerkstätten, vor-Ort-Veranstaltungen sowie Dialogveranstaltungen zu den städtischen Finanzen geplant.

 

Das bürgerschaftlich organisierte Kompetenznetz Bürgerhaushalt, das die Webseite http://www.buergerhaushalt-wuppertal.de betreibt, hat am Entwicklungsprozess des Verfahrens u.a. in der Bürgerbegleitgruppe mitgearbeitet und unterstützt diesen offenen, kooperativen Prozess zur Schaffung von mehr Transparenz, Beteiligung und Kooperation rund um haushalts- und stadtentwicklungspolitische Angelegenheiten in Wuppertal ausdrücklich.

Zum Beteiligungsverfahren geht es hier https://www.buergerbudget.wuppertal.de entlang.