Kompetente Bürgerinnen

Aus der Not eine Tugend gemacht: Unter enormem Finanzdruck stehende Kommunen setzen auf die Kompetenz ihrer BürgerInnen und organisieren Bürgerhaushaltsverfahren. Bürger wollen und sollen sich an kommunalen Entscheidungen beteiligen.

Mehr als 140 Kommunen in Deutschland haben oder planen ein solches Verfahren.

Wir fragen: Welchen Weg geht Wuppertal?

Ob in Köln, Essen, Remscheid oder Solingen – Bürger dürfen darüber abstimmen, wo gespart werden soll. Mitunter dürfen sie sogar die Vergabe der Mittel diskutieren – von etwa 1 % des Haushalts in ausgewählten Ressorts.

Wir fragen: Ist das symbolische Politik oder echte Mitbestimmung?

Wir wollen gemeinsam Methoden und Verfahren entwickeln, mit denen wir – die BürgerInnen Wuppertals – und jetzt und zukünftig aktiv an den Entscheidungsprozessen beteiligen können. Warum sollten nicht die Bürger ein Bürgerhaushaltsverfahren organisieren? Wir wollen Lösungen entwickeln, die unser Gemeinwesen funktionsfähig halten, auch wenn weder Staat noch Markt die notwendigen oder gewünschten Leistungen erbringen können oder wollen.

Sie fragen vielleicht: Können die Bürger denn so einfach einen Bürgerhaushalt durchführen?

Nun, einfach ist es nicht, aber es geht. Josh Lerner von der New School for Social Research in New York beschrieb das Bürgerhaushaltsverfahren im Januar 2010 auf einer internationalen Bürgerhaushaltskonferenz in Berlin als Instrument, um den Wandel zu gestalten: „Wandel ist eine inhärente Eigenschaft des Bürgerhaushaltes, er inspiriert Menschen, etwas zum Guten zu verändern. Deshalb muss ein Bürgerhaushalt nicht perfekt sein: beginnen Sie einfach und verbessern Sie ihren Haushalt Jahr für Jahr.“ Dass wir in unserer Stadt vieles verändern müssen, wird wohl kaum jemand bestreiten. Ebenso wenig, dass die Bürger an diesem Veränderungsprozess beteiligt werden müssen., denn die Probleme unserer Stadt sind zu groß, als dass Politik und Verwaltung sie allein lösen könnten. Deshalb machen wir mit. Der Bürgerhaushalt Wuppertal ist ein auf Dauer angelegtes Verfahren, das den Bürgern mehr demokratische Teilhabe an den und direkte Einflussmöglichkeiten auf die Angelegenheiten ihres Gemeinwesens ermöglichen wird.

Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt Wuppertal ist eine unabhängige und offene Vereinigung der BürgerInnen Wuppertals, die sich für mehr Transparenz bei den Kommunalfinanzen sowie für mehr Bürgerbeteiligung an haushalts- und stadtentwicklungspolitischen Entscheidungen einsetzt.